Deutsches ausländisches Energiespeicherpatent

Im Bereich der erneuerbaren Energien sind wir stolz darauf, innovative und skalierbare Lösungen für die Energiespeicherung in Haushalten und Unternehmen anzubieten. Unsere flexiblen Mikronetze bieten nicht nur eine zuverlässige Energiequelle, sondern auch die Möglichkeit, die Energieversorgung unabhängig vom zentralen Netz zu gestalten.

Ob für ländliche Gebiete, abgelegene Standorte oder urbane Umgebungen – mit unseren Lösungen sind Sie für die Zukunft der Energieversorgung bestens gerüstet. Unsere Produkte zeichnen sich durch ihre Effizienz, Langlebigkeit und die einfache Integration in bestehende Systeme aus.

1. Allgemeines Rz. 343 Ausländische Erbscheine sind nach § 108 FamFG grundsätzlich anzuerkennen, ohne dass es eines besonderen Anerkennungsverfahrens bedarf. Sie stellen aber regelmäßig keine ausreichenden Erbnachweise im Grundbuchverfahren nach § 35 GBO dar.[260] Rz. 344 Deutsch-türkisches Nachlassabkommen von

Was ist ein europäisches Patent?

Nach einem einheitlichen Anmelde- und Erteilungsverfahrens besitzt das europäische Patent in jedem EPÜ-Vertragsstaat, für den es erteilt worden ist, dieselbe Wirkung und unterliegt denselben Vorschriften wie ein in diesem Staat erteiltes nationales Patent.

Wie viele europäische Patente werden in Deutschland validiert?

Bisher wurde für viele europäische Patente nur Schutz in ein bis drei Staaten (und dabei so gut wie immer in Deutschland) beansprucht. Weniger als zehn Prozent aller europäischen Patente werden in mehr als fünf Ländern validiert. Oft kann also in strategischer Hinsicht der kostengünstigere Schutz alleine in Deutschland völlig ausreichend sein.

Was ist eine europäische Patentanmeldung?

Aus einer europäischen Patentanmeldung mit Wirkung für Deutschland lässt sich außerdem ein deutsches Gebrauchsmuster abzweigen und so schneller Schutz erhalten – selbst für den Fall, dass ein Patent auf europäischer Ebene nichtig wird.

Was sind die Vorteile eines deutschen Patents?

Mehr über die Vorteile eines deutschen Patents erfahren Sie hier. Der Doppelschutz kann insbesondere im Falle eines Rechtsstreits Vorteile bieten: Wird ein Einheitspatent etwa durch das EPG für nichtig erklärt, besteht der Schutz in Deutschland aufgrund des nationalen Patents fort.

Wie kann ich ein europäisches Patent angreifen?

Europäische Patente, die das EPA mit Wirkung für Deutschland erteilt hat, können beispielsweise mit einer Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht angegriffen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass ein europäisches Einspruchsverfahren nicht mehr anhängig ist oder Einspruch nicht mehr erhoben werden kann.

Wie kann ich ein europäisches Patent widerrufen?

Einspruch gegen die Patenterteilung durch das EPA kann jedermann innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung der Erteilung beim EPA einlegen. Widerrufen wird ein europäisches Patent, wenn wichtige Voraussetzungen seiner Erteilung, zum Beispiel die Neuheit, fehlen. Auch ein Teilwiderruf des Patents ist möglich.