Registrierung einer Marke für Energiespeichermaschinen
Im Bereich der erneuerbaren Energien sind wir stolz darauf, innovative und skalierbare Lösungen für die Energiespeicherung in Haushalten und Unternehmen anzubieten. Unsere flexiblen Mikronetze bieten nicht nur eine zuverlässige Energiequelle, sondern auch die Möglichkeit, die Energieversorgung unabhängig vom zentralen Netz zu gestalten.
Ob für ländliche Gebiete, abgelegene Standorte oder urbane Umgebungen – mit unseren Lösungen sind Sie für die Zukunft der Energieversorgung bestens gerüstet. Unsere Produkte zeichnen sich durch ihre Effizienz, Langlebigkeit und die einfache Integration in bestehende Systeme aus.
Begleitschreiben an das DPMA zum Antrag auf internationale Registrierung einer Marke Nur in Verbindung mit dem entsprechenden Formblatt der WIPO MM2 (ganz
Wann ist ein Stromspeicher registriert?
Registrierungspflichtig sind alle Stromspeicher, die ausschließlich Strom aus erneuerbaren Energien einspeichern und nach dem 31.07.2014 in Betrieb gingen. Für alle anderen Stromspeicher besteht die Registrierungspflicht, wenn sie nach dem 30.06.2017 in Betrieb gegangen sind.
Wie kann ich eine internationale Registrierung für Marken einreichen?
HINWEIS: Anträge auf internationale Registrierung für Marken mit Markendarstellungen in elektronischem Formatkönnen Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt in Papierform einreichen mit der Markendarstellung auf einemDatenträger in der Anlage. Hier gelten die Vorgaben des Deutschen Patent- und Markenamtes zu den zulässigenDateiformaten (gem.
Wann muss der Anlagenbetreiber den EE-Stromspeicher registrieren?
Kommt der Anlagenbetreiber seiner Pflicht zur Registrierung des EE-Stromspeichers erst nach Ablauf der Amnes-tiefrist nach, unterliegen die ab dem 1.2.2021 ins Netz eingespeisten Strommengen der Sanktionsregelung nach § 52 Abs. 1 Nr. 1, 2 oder Abs. 3 EEG.
Wann müssen Anlagen registriert werden?
Mit der Änderung wird ein Gleichlauf mit den Übergangsfristen des Marktstammdatenre-gisters erreicht. Anlagen, für deren Registrierung nach § 25 der Marktstammdatenregisterverordnung eine Über-gangsfrist von 24 Monaten gilt, müssen bis zum 31. Januar 2021 registriert sein.
Was ist eine internationale Registrierung?
Internationale Registrierungen können in nationale Markenanmeldungen von EU-Mitgliedstaaten und in eine Benennung von Mitgliedstaaten, die Vertragsparteien des Madrider Abkommens oder des Madrider Protokolls der Weltorganisation für geistiges Eigentum(WIPO) sind, umgewandelt werden.
Wie Fülle ich einen elektronischen und signaturfreien Antrag aus?
BITTE BEACHTEN SIE: Für einen elektronischen und signaturfreien Antrag füllen Sie bitte zunächst dienotwendigen Formblätter vollständig aus und speichern Sie diese im PDF-Format auf Ihrem Rechner. Auf denDokumenten ist eine Unterschrift nicht erforderlich. Die ausgefüllten Dokumente können Sie dann alsDatei in der Anwendung hochladen.